Der erste Schritt in Richtung Sicherheit

Am 28.07.1951 unterzeichneten über 140 Staaten die „Genfer Flüchtlingskonvention“, auch das „Abkommen über die Rechtsstellung der Flüchtlinge“ genannt und schafften somit eine erste Regelung für den Schutz von Flüchtlingen. Mit der Konvention, erklärten sich die Staaten bereit Geflohenen Schutz, eigene Rechte und Hilfe zu gewährleisten. Dazu zählen zum Beispiel Sozialhilfen, das Recht auf Bildung oder Religionsfreiheit.

Aber nicht nur das, die Regelungen bestimmen auch, wer überhaupt als Flüchtling eingestuft wird. Recht auf Schutz hat nämlich nur derjenige, der aufgrund seiner Rasse, Religion, Nationalität, Ethnie, oder seiner politischen Überzeugung verfolgt wird. Gleichzeitig schließt die „Genfer Flüchtlingskonvention“ Kriegsverbrecher oder bereits Inhaftierte von dem Schutz aus.

Rente für die Konvention?

Seit 65 Jahren besteht die Genfer Flüchtlingskonvention jetzt schon und kritische Stimmen werden deutlicher. Für die aktuelle Situation des „Massenzustroms“ seien die Regelungen nicht mehr zeitgemäß und gilt als „eingerostet“. Ein Teil dieser Stimmen fordert die Anpassung, ein anderer Teil die Abschaffung der Konventionen. Hierbei werden vor allem die Stimmen von Rechtspopulisten besonders laut. Denn ohne die Konvention fallen für die Flüchtlinge sowohl Schutz, als auch Rechte und Sozialhilfen weg.

Die Säulen des Schutzes

Eingestaubt hin oder her. Die Genfer Flüchtlingskonventionen regeln den Schutz jedes Flüchtlings, der in einem der Vertragsstaaten ankommt. Ohne das Abkommen würde ein wertvoller Grundpfeiler für jeden Geflohenen wegfallen. Und damit auch Grundrechte, wie Bildung, soziale Hilfe und Schutz vor Diskriminierung. Denn in Ländern, die das Abkommen nicht unterschrieben haben, kann ein Flüchtling von diesen für uns selbstverständlichen Rechten nicht profitieren und muss in geschlossenen und überfüllten Flüchtlingslagern um seine Zukunft fürchten.