Union, Grüne und FDP
Digitalisierung und Jamaika?
Bei der Digitalisierung liegen wir oft hinter anderen EU-Staaten, z.B. beim Glasfasernetzausbau. Könnte Jamaika daran etwas ändern?
Mit dem Wort Digitalisierung ist das so eine Sache: Der Begriff wird häufig verwendet, um "alles mit Internet und Computern" zu beschreiben. Da ist es schwer, sich auf Spezifika zu einigen. In der Politik und während des Bundestagswahlkampfs 2017 war die Digitalisierung trotzdem ein zentrales Thema, egal ob bei der Union, den Grünen oder vor Allem bei der FDP:
Wenn es dann also mit diesen Parteien ins Regieren gehen soll, lohnt es sich anzuschauen, ob das Versprochene auch umgesetzt werden kann:
1. Glasfaserausbau in Deutschland
1,6 Prozent der Haushalte sind in Deutschland etwa ans Glasfasernetz angeschlossen. Zum Vergleich: In Europa liegt der Durchschnitt bei 9,7 Prozent. Grund genug für alle Jamaika-Parteien, etwas daran ändern zu wollen. Union, FDP und Grüne wollen nämlich ein flächendeckendes Glasfasernetz in Deutschland in den nächsten zehn Jahren. Nur bei der Finanzierung gibt es nennenswerte Unterschiede. FDP und Grüne wollen hierfür staatliche Anteile bei der Telekom verkaufen, im Gegensatz dazu will die Union für die Finanzierung 5G Lizenzen versteigern. Größere, inhaltliche Differenzen gibt es bei dem Thema sonst nicht.
Glasfaser und Home Office, davon sollte es unter Jamaika wohl mehr geben.
2. Netzneutralität und Datenschutz
Vor allem der gelbe und grüne Teil Jamaikas wollen Netzneutralität und Datenschutz stärken und beides dafür ins Gesetz schreiben. Die Union ist hier noch etwas zurückhaltender. Da die Thematik hier aber sehr komplex ist, wird es schwer sich auf etwas Festgeschriebenes zu einigen.
3. Digitalisierung am Arbeitsplatz
Alle Jamaika Parteien wollen neue Formen des Arbeitens fördern, etwa Homeoffice Arbeit. Union und FDP setzen hier unter anderem auf Deregulierung, damit es weniger bürokratische Hürden im Umgang mit neuen Arbeitsformen gibt. Die Grünen wollen hingegen auch digitale Arbeiterrechte stärken und beispielsweise dienstliche E-Mails nach Feierabend verbieten.
Wer die Jamaika-Koalition jetzt schon als Retter der Digitalisierung sieht, der ist vielleicht noch etwas zu früh dran.