Heute wurde der alljährliche Amnesty International Bericht veröffentlicht, der sich mit der aktuellen Menschenrechtssituation in 155 Ländern der Welt beschäftigt.

Dieses Jahr liegt der Fokus unter anderem auf den Ländern Ägypten und Aserbaidschan.

Während des Arabischen Frühlings sind in Ägypten viele Menschen auf die Straße gegangen um zu protestieren. Aber die Gesamtsituation hat sich laut Amnesty International trotzdem nicht verbessert. Die Übergangsregierung handelt nicht weniger brutal als General Mubarak in den 30 Jahren seiner Regierungszeit.

Über Aserbaidschan wird vor allem wegen der bevorstehenden Eurovision Song Contest besonders berichtet. Das Land hatte mit einer teuren PR-Kampagne versucht sich selbst als modern und demokratisch darzustellen.

Dem Amnesty Bericht zufolge sieht die Realität anders aus: Die Rechte auf freie Meinungsäußerung, Vereinigungs- und Versammlungsfreiheit sollen systematisch eingeschränkt werden.

Kritik am Amnesty Bericht

Die Menschenrechtsorganisation will Events wie den Eurovision Song Contest gezielt nutzen um auf Menschenrechtsverletzungen aufmerksam zu machen. Genau das kritisieren viele an dem Bericht. Es werden zwar einzelne Länder genau unter die Lupe genommen; ein Vergleich von Menschenrechtssituationen in verschiedenen Staaten bleibt aber aus.

Situation in Deutschland

Was die Einhaltung von Menschenrechten angeht, hat Deutschland ein gutes Zeugnis bekommen. Allerdings wirft Amnesty International der BRD vor, Waffenhandel mit autoritären Regimen zu betreiben. Wie mit Libyen, dem Jemen oder Ägypten. Der Generalsekretär von Amnesty Deutschland, Wolfgang Grenz, sagt dazu: „ Es ist ein Unding, dass es für den Handel mit Bananen und Dinosauriernknochen klare Regeln gibt, aber der Waffenhandel bisher international keiner Kontrolle unetrliegt.“

Amnesty will mit dem Bericht die Menschenrechtssituation der Welt darstellen. Doch jedes Jahr werden auch die Missstände in anderen Bereichen deutlich. Wie der umstrittene Waffenhandel Deutschlands mit Regimen wie denen in Saudi Arabien oder Ägypten.