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Die vereinigten Schuldenstaaten von Amerika?

Autor(en): Florian Falzeder am Donnerstag, 14. Juli 2011
Griechenland, Spanien, Portugal. Wer diese Namen zur Zeit liest, denkt wahrscheinlich nicht an Urlaub und schon gar nicht an Entspannung. Während Europa noch versucht die Auswirkungen der Finanzkrise abzuwenden, flammt sie in Übersee wieder auf. Am Donnerstag wurde der USA von gleich zwei Ratingagenturen die Abstufung der Top-Bonität angedroht. Um die abzuwenden hat sie noch ungefähr eine Woche. Griechenland, Spanien, Portugal. Wer diese Namen zur Zeit liest, denkt wahrscheinlich nicht an Urlaub und schon gar nicht an Entspannung. Während Europa noch versucht die Auswirkungen der Finanzkrise abzuwenden, flammt sie in Übersee wieder auf. Am Donnerstag wurde der USA von gleich zwei Ratingagenturen die Abstufung der Top-Bonität angedroht. Um die abzuwenden hat sie noch ungefähr eine Woche.

Angela Merkel kann durchatmen. Deutschlands Wirtschaft erholt sich und sieht wieder besseren Zeiten entgegen. Doch während die Deutschen die Krise vermeintlich hinter sich gelassen haben, steht sie in anderen Ländern schon in den Startlöchern. Erst am Mittwoch setzte die Ratingagentur Moody‘s Irland auf Ramschstatus. Zeit für Panik bleibt aber wenig. Der wirkliche Gau steht nämlich noch ins Haus. Heute drohen gleich zwei Ratingagenturen der USA mit Herabstufung der Top-Bonität. Von da an kann es schnell bergab gehen.
Bis zum 2. August hat die Regierung unter Obama noch Zeit. Dann wäre die Schuldengrenze von 14,3 Billionen Dollar (ca. 10.000 Milliarden Euro) erreicht und die USA zahlungsunfähig. Die Folgen wären für die Amerikaner schon einen Tag später spürbar. Präsident Obama sprach von 70 Millionen Rentnern, Veteranen und Behinderten, die dann auf ihre Sozialleistungen verzichten müssten.

„Die Zahlungsunfähigkeit Griechenlands ist dagegen nichts“

Dazu kommen die Folgen für die internationalen Finanzmärkte. Reimund Lammersdorf, der Direktor des Amerikahauses äußerte sich im Interview mit M94.5 folgendermaßen: „Die Zahlungsunfähigkeit Griechenlands ist dagegen nichts“.  Die Zeit könnte dabei noch knapper sein als angenommen. US-Medien gehen davon aus, dass eine Einigung bis zum 22. Juli erreicht werden müsste, damit noch genug Zeit bleibt, die Vereinbarungen bis zum 2. August in ein Gesetz zu gießen. Das wären nur noch wenige Tage; und ein fast unmögliches Unterfangen, wenn man sich die Ausgangslage der Verhandlungen ansieht.

Die großen Parteien Amerikas blockieren sich gegenseitig


Für Einsparungen im Sozialbereich fordern die Demokraten höhere Steuern. Vor allem für Reiche. Die Republikaner, sprechen sich prinzipiell gegen Steuererhöhungen aus, und wollen die Schuldengrenze nur in dem Maß erhöhen, wie auch Geld durch Sparmaßnahmen eingespart werden kann; am besten im Sozialbereich. Die Demokraten halten die Mehrheit im Senat, die Republikaner im Repräsentantenhaus. Ein Gesetz zur Aufnahme weiterer Schulden würde aber die Zustimmung beider Häuser benötigen. Somit blockieren sich die großen Parteien Amerikas gegenseitig - auf Kosten der Bevölkerung.

Obama ist dennoch zuversichtlich, eine Lösung zu finden. Die Parteien werden sich so lange zu Gesprächen treffen, bis eine Einigung erreicht sei. Auf die Frage hin, wie er das in der kurzen Zeit schaffen will, antwortete Obama: „Wir müssen.“
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