Die Gewalt in Syrien will nicht enden. Nun lässt US-Präsident Obama doch militärische Optionen gegen Präsident Assads Truppen prüfen. Woher kommt der plötzliche Sinneswandel? Die Gewalt in Syrien will nicht enden. Nun lässt US-Präsident Obama doch militärische Optionen gegen Präsident Assads Truppen prüfen. Aber woher kommt der plötzliche Sinneswandel Obamas? Hat der Wahlkampf mehr Einfluss auf politische Entscheidungen als der US-Präsident sich eingestehen möchte?


„In der Regel lassen amerikanische Präsidenten ihre außenpolitsiche Sichtweise nicht von Wahlkampfüberlegungen beeinflussen“, sagt Amerika Experte Dr. Markus Hünemörder vom Amerika-Institut München. Die Außenpolitik Obamas habe im bisherigen Wahlkampf keine große Rolle gespielt, da seine zurückhaltende Art hinsichtlich außenpolitischer Aktionen selten kritisiert wurde. In der Syrien-Frage sprach Obama sich noch vor zwei Tagen konkret gegen einen Militärschlag aus. 

Der Sinneswandel 

Die Situation hat sich mit der Forderung John McCains verändert. Als erster  bedeutender US-Politiker sprach der Senator sich für Luftangriffe gegen Syrien aus. Laut Hünemörder mache es durchaus Sinn militärische Pläne auszuarbeiten. Wenn die Lage in Syrien eskalieren sollte, sei es sinnvoll einen Plan auf dem Tisch zu haben. „Dass man militärische Optionen ausarbeiten lässt, bedeutet nicht, dass man militärische Aktionen plant.“      

Der Wahlkampf 

Trotzdem mag den ein oder anderen das plötzliche Umschwenken von Barack Obama irritieren. Die Annahme, dass sein Sinneswandel etwas mit dem Wahlkampf zu tun hat, liegt nicht all zu fern. Natürlich handle Obama auch öffentlichkeitswirksam, so Hünemörder. Bisher hat sich nur McCain für einen Luftschlag gegen Syrien ausgesprochen. Es ist aber durchaus möglich, dass seine Forderung von den Präsidentschaftskandidaten Romney und Santorum übernommen werden. Indem er McCain ein Stück weit entgegenkommt, nimmt er den Republikanern den Wind aus den Segeln. So kann er möglicher Kritik vorgreifen.  

Oft ist die im Wahlkampf aber sowieso nur heiße Luft. „Wären die Republikaner in der Regierungsverantwortung, würden sie sicher vieles anders darstellen“, meint Prof. Dr. Hochgeschwender. Laut dem Experten für amerikanische Außenpolitik am Amerika-Institut München könnten sich die USA einen Militärschlag gegen Syrien gar nicht leisten, den „jeder militärische Schlag ist teuer“. 

Der Schwächling 

In bestimmten Fällen würden die Republikaner trotzdem anders als der amtierende Präsident handeln, Nach Einschätzungen von Hochgeschwender wären die Republikaner wohl schneller als Obama bereit, gegen den Iran in den Krieg zu ziehen, aber nicht gegen Syrien. Wegen seiner gemäßigten Iranpolitik laufe der US-Präsident Gefahr als Schwächling dargestellt zu werden. Er müsse jetzt Härte zeigen und da biete sich Syrien besser an als der Iran.    

Der Taktiker 

Wozu ein Militärschlag gegen Syrien führen soll, das weiß allerdings niemand. Denn das Land ist so geschwächt, dass militärische Aktionen wohl überlegt sein müssen. „Deswegen wird Obama sehr vorsichtig sein, seinen Worten auch Taten folgen zu lassen“, so Hochgeschwender. Barack Obama lässt sich also nicht vom Wahlkampf lenken. Mit der Prüfung der militärischen Optionen möchte er lediglich vorbereitet sein.

Bilquelle: Barack Obama (Flickr) unter CC BY-NC-SA 2.0