Das war die Münchner Sicherheitskonferenz 2015
MSC 2015
Ein Wochenende lang war München wieder der „Place to Be“ für viele führende Politiker aus der ganzen Welt. Es wurde viel diskutiert, doch nicht immer war man sich einig.
20 Staats- und Regierungschefs, 70 Außenminister, zahlreiche Vertreter von Nichtregierungsorganisationen und hunderte internationale Pressevertreter waren an diesem Wochenende im Bayerischen Hof in München zu Gast. Gemeinsam wurde über internationale Sicherheit und die bestehende Weltordnung diskutiert. Vor allem die Ukrainekrise bot viel Gesprächsstoff.
Schon vor dem Beginn der 51. Münchner Sicherheitskonferenz war die Aufregung groß. Das Gelände um den Bayerischen Hof wurde großflächig abgesperrt, Gullideckel wurden verschweißt und Trambahnlinien umgeleitet. Mehr als dreitausend Polizisten sorgten für einen reibungslosen und vor allem sicheren Ablauf des Events.
Ukraine ist und bleibt ein Krisenherd
Schon zu Anfang wurde eines klar: Die Ukrainekrise ist das Top Thema der diesjährigen Sicherheitskonferenz. Und vor allem Russland steht stark in der Kritik. Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen erklärter das Vorgehen Russlands für einen „unerklärten Krieg“. Man könne das Verhalten so nicht akzeptieren war der Tenor der Veranstaltung. Trotzdem betonte Kanzlerin Angela Merkel: „Wir können militärisch nicht gegen Russland gewinnen“.
Poroschenko fordert sofortige Waffenlieferungen
Und auch der ukrainische Präsident Poroschenko plädierte für eine sofortige Waffenruhe. Trotzdem erbat er dringende Unterstützung um gegen russische Einsätze auf ukrainischen Boden vorzugehen. Demonstrativ hielt er Ausweise von russischen Soldaten in die Luft und fragte in die Runde: „Wie viele Beweise braucht ihr denn noch?“ Poroschenko forderte von den anderen Nationen Waffenlieferungen um sich verteidigen zu können.
Gemeinsam gegen den Terror vorgehen
Und auch das Thema Terror stand natürlich auf der Agenda. Doch im Gegensatz zum russisch-ukrainischen Konflikt „hilft im Umgang mit ISIS keine Diplomatie“, erklärte der deutsche Außenminister Frank Walter Steinmeier. US-Außenminister John Kerry machte noch einmal intensiv auf die Gefahr aufmerksam. Man müsse den Terror grundlegend bekämpfen. „Es muss Gesetzte gegen die Rekrutierungen von Terroristen geben“, forderte der Politiker.
Vor allem eines wurde an diesem Wochenende in München klar. Die bisherige internationale Weltordnung gerät mächtig ins Schwanken. Doch die Konferenz zeigt auch, dass der Wille da ist um gemeinsam gegen Konflikte vorzugehen.