Die Grünen wollten nochmal mitreden - jetzt sind sie wohl endgültig raus: München bekommt eine Große Koalition. Laut CSU-Fraktionschef Josef Schmid hatten die Grünen keinen neuen Vorschlag gemacht.

Es sah so aus, als wollte Sabine Nallinger von den Grünen doch noch in die Münchner Regierung: Am Sonntag wurde ein Gespräch für Montagvormittag zwischen den drei beteiligten Fraktionen verabredet. Die letzte Möglichkeit, aus dem Zweier- doch noch ein Dreierbündnis zu machen. Laut CSU und SPD haben die Grünen das Treffen gewollt - zwischenzeitlich hieß es, sie wollen einen neuen Vorschlag machen, das war aber wohl ein Missverständnis.

Zumindest ist bislang nicht bekannt, was genau das für ein Vorschlag hätte sein sollen: Die Münchner Grünen-Chefin Katharina Schulze hatte schon vorher klar gemacht, dass der Posten des KVR-Referenten nicht verhandelbar wäre.

Genau der war vergangene Woche der ausschlaggebende Grund, warum die Verhandlungen zwischen den drei größten Stadtrats-Fraktionen abgebrochen wurden: Die Grünen wollten den Posten nicht an die CSU gehen lassen, sondern ihn weiter parteineutral besetzt halten.

Neue Regierung nach fast 25 Jahren

SPD-Oberbürgermeister Dieter Reiter hatte sich immer klar für rot-grün ausgesprochen. Er sagte, es gebe nun einen Stand, den er nicht angestrebt habe. München brauche aber eine stabile Mehrheit. Der Chef der Münchner SPD scheint über den Wechsel nicht ganz glücklich zu sein: "Die 24 Jahre Rot-Grün haben der Stadt gut getan." Währenddessen spricht die CSU davon, dass die SPD für sie der verlässlichere Partner sei als die Grünen: "Die Grünen haben sich
nicht als verlässlicher Gesprächspartner geriert. Ich bedauere das sehr, weil wir in den Sachfeldern gut vorangekommen sind.", so der CSU-Fraktionsvorsitzende und wohl zukünftig 2. Bürgermeister Josef Schmid. Es werde in der Sache stets Gespräche auch mit anderen Parteien geben.

Seit den Kommunalwahlen ist klar, dass SPD und Grüne nicht mehr allein regieren können - die Sitze reichen nicht mehr aus. Die Koalition aus SPD, CSU und Grünen war schon vergangene Woche für gescheitert erklärt worden, da sich die Parteien im Bereich der Personalpolitik nicht einigen konnten: Die Grünen wollten nicht akzeptieren, dass der Posten des KVR-Chefs bei der anstehenden Neuwahl an die CSU gehen sollte. Das Vorschlagsrecht geht jetzt aber offenbar an die SPD, die vermutlich einen parteilosen Referenten einsetzen wird. Damit wäre die Forderungen der Grünen auch eigentlich erfüllt - nach deren Angaben haben sie aber erst nach dem gescheiterten Gespräch davon erfahren.