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Siko Tag 1

Syrien, Flüchtlinge & Europa

Autor(en): Florian Reil am Freitag, 12. Februar 2016
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Quelle: M94.5/ Reil

Das Tagungshotel "Bayerischer Hof"

Im Münchner Hotel "Bayerischer Hof" treffen sich Politiker aus aller Welt. Ihr gemeinsames Ziel: Frieden und Sicherheit in der Welt, vor allem in Syrien. So war der erste Tag auf der Sicherheitskonferenz 2016.

Die ganze Welt schaut derzeit nach München. Auf der Münchner Sicherheitskonferenz beraten Politiker und Experten drei Tage lang über den Krieg in Syrien, die Flüchtlingsbewegungen und die europäische Sicherheitsordnung. Im Mittelpunkt der Beratungen und Diskussionsrunden stehen vor allem die Friedensbemühungen für Syrien. 

Unser Redakteur Florian Reil berichtet hier jeden Tag aus dem Bayerischen Hof in einem Online-Tagebuch von der Konferenz. 

Freitag, 12.02.2016 - Erster Tag 

Die Absperrungen, die Eskorten, die Personenkontrollen - alles wirkt wie Routine für die Münchner Polizei. Immerhin findet die Münchner Sicherheitskonferenz zum 52.Mal statt. Doch dieses Jahr könnten in München wegweisende Entscheidungen fallen. 

" Ich begrüße sehr die Entscheidung, die gestern spät Abends hier in München getroffen wurde" 

Jens Soltenberg, NATO-Generalsekretär  


Nato-Generalsekretät Jens Stoltenberg stellt sich den Fragen der Journalisten. 

Mit seiner Aussage bezieht Stoltenberg sich auf die ausgehandelte Feuerpause. Schon vor offiziellem Beginn der Konferenz wurde nämlich klar: Die diesjährige Sicherheitskonferenz wird zur Syrien-Konferenz. Am Abend vorher haben sich die Verbündeten der syrischen Kriegsparteien - also der Regierungstruppen und der Rebellen - darauf geeinigt, eine Feuerpause für die umkämpften Gebiete durchzusetzen. 

Ursula von der Leyen eröffnet Konferenz

Syrien war auch Thema in der Rede von Ursula von der Leyen (CDU), deutsche Verteidigungsministerin. Die Politikerin eröffnete gemeinsam mit ihrem französischen Amtskollegen die Sicherheitskonferenz. "Der Islamische Staat ist unser gemeinsamer Gegner", sagte von der Leyen vor den Staats- und Regierungschefs, Ministern und Experten im Konferenzsaal des Tagungshotels. Es reiche aber nicht, den IS mit militärischen Mitteln zu bekämpfen, sondern "wir müssen die Herzen der Menschen in den Ländern erobern". Wenn die Menschen im Nahen Osten, aber auch in Libyen wieder Zukunftschancen hätten, werde dem IS der Nährboden entzogen. Sie kündigte an: "Eines Tages wird es in Syrien Frieden geben. Dann wird auch die Bundeswehr beim Wiederaufbau helfen." Das sei der deutsche Beitrag zur langfristigen Sicherheit und Stabilität in der Region. 

Redner aus Afghanistan, Jordanien und Irak

Während die deutsche Regierung die Verteidigungsministerin nach München schickte, kamen für andere Staaten die Regieruns- und Staatschefs persönlich. Der jordanische König war zum ersten Mal Gast bei der Sicherheitskonferenz. Er schilderte die Lage in seinem Land, das Nachbarstaat von Syrien ist und in das Tausende Syrer fliehen: "In Jordanien kommt inzwischen auf einen Einheimischen ein Syrer." Er war aber nicht der einzige Politiker, der den Teilnehmern der Konferenz, von seinen Erfahrungen mit dem Terror und den Flüchtlingen erzählte.

Das dicke Programmheft ist voll mit Terminen - für nur drei Tage. Die Veranstaltungen werden in Deutsch, Englisch, Französisch und Russisch übersetzt - für Teilnehmer und Journalisten. 

 

 

 

 

 

 

 

Während der jordanische König das Hotel schon wieder verlassen hatte, sprach der Präsident von Afghanisatan. Er erinnerte die Gäste daran, dass auch die Terrorgruppe Al-Qaida noch lange nicht besiegt sei. Dem Premierminister des Iraks war wichtig: "Wir beabsichtigen, dass 2016 das letzte Jahr des IS im Irak sein wird." Ein ehrgeiziges Ziel, das für Syrien noch sehr weit entfernt scheint. 

Austausch - immer und überall

Reden ist die beste Diplomatie - darin sind sich die Teilnehmer alle einig. Deswegen wird auch sehr viel geredet: Bei Vier-Augen-Gesprächen hinter verschlossenen Türen in einer der Dutzenden Konferenz- und Besprechungsräume im "Bayerischen Hof", bei einem gemeinsamen Kaffee in einen der vielen Cafés und Bars des Tagungsortes oder bei Podiumsdiskussionen. Dass nicht alle Teilnehmer einer Meinung sind, wird auch mal auf offener Bühne ausgetragen - aber genau für diesen, auch kontroversen, Austausch ist die Sicherheitskonferenz gegründet worden. 

Auch mit der Presse sprechen die Politiker. Nur das heißt eigentlich immer: Langes Warten. Der Großteil der Journalisten arbeitet im Internationalen Pressezentrum einige Hundert Meter entfernt und müssen für Presse-Statements schnell in das Hotel eilen. 


 

Bis in den Abend gehen die Programmpunkte: Heute wird Oberbürgermeister Dieter Reiter die Gäste offiziell im Hotel begrüßen. Dann kann auch er, die Münchner Erfahrungen mit den Flüchtlingen den Gästen aus aller Welt erzählen. 

Morgen gehen die Gespräche schon in der Früh weiter: Frühstücke zum Austausch stehen auf dem Programm. Die Teilnehmer müssen jede Möglichkeit nutzen, um unter anderem Friedenslösungen für Syrien zu finden - immerhin haben sie nur noch zwei Tage Zeit. 

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