Am 24. September sind Bundestagswahlen. Große Aufregung entsteht dadurch nicht mehr. Dass alle 4 Jahre Wahlen stattfinden und alle dazu aufgefordert sind sich zu den Wahlurnen zu begeben, um ihr Kreuzchen zu setzen, ist für die heutige Generation eingespielte Routine. Dass es aber das System der Demokratie in Deutschland seit nicht einmal 100 Jahren gibt, gerät dabei oft in Vergessenheit. Heute am „Tag der Demokratie“, wird es Zeit sich mit den Grundzügen des politischen Systems, in dem wir leben, auseinanderzusetzen. Was bedeutet Demokratie heutzutage? Welche Vorteile können wir uns davon versprechen...könnte es auch anders gehen? Und wie interpretieren andere Länder dieses so flexible Wort? 

Abraham Lincoln sprach von der Demokratie als „Regierung des Volkes durch das Volk für das Volk“. Wie dieses Prinzip jedoch genau aussieht, ist im Grunde jeder Demokratie selbst überlassen. Eine der prominentesten Formen ist die „direkte Demokratie“, wie sie in der Schweiz vertreten ist. Dort spielen direkte Volksentscheide, in Form von Referenden, eine große Rolle. Sie sollen dem Volk möglichst viel Mitspracherecht zusichern. Der Nachteil: komplexe Fragen auf die Antwortmöglichkeiten „ja“ oder „nein“ herunterzubrechen, kann dazu führen, dass extreme Meinungen eine deutlich größere Plattform finden und sich somit schneller durchsetzen. 

Die grundlegende philosophische Frage hinter der Demokratie ist „Wie weit kann man den Menschen eines Landes vertrauen um verantwortungsbewusste Entscheidungen zu treffen und wie setzt man diesen Willen konkret in die Tat um?“. Verfügen die „einfachen Bürger“ über genug Vorwissen und Verantwortung um kompetent bei komplexen innen- und außenpolitischen Fragen die Macht zu haben? 

In Deutschland hat man sich deshalb für eine parlamentarische Demokratie entschieden. Dort wird ein Parlament -  in Deutschland ist das der Bundestag - direkt gewählt. Dieser stellt dann wiederum die Regierung. 

 

Unsere Bundesrepublik ist allerdings nicht sie erste Form der Demokratie in Deutschland: von 1919 bis 1933 war die Weimarer Republik der erste Anlauf. Allerdings hatte sie damals noch keine 5% Hürde und der Reichspräsident verfügte über deutlich mehr Macht, als es heute der oder die Bundeskanzler*in tut. Da einige Eigenschaften der Weimarer Republik den Aufstieg Adolf Hitlers möglich gemacht hatten, gelten seit 1949 in der Bundesrepublik andere Regeln. 

 

Der Wille des Volkes wird hier durch freie, gleiche, geheime und unmittelbare Wahlen gesichert. Da es ein Ding der Unmöglichkeit ist „die“ Meinung eines Volkes festzustellen, gilt in Deutschland das sogenannte „Mehrheitsprinzip“. Dabei richten sich die wichtigsten Entscheidungen nach der Meinung der Mehrheit und nicht jedes einzelnen Bürgers. 

Auch kann in Deutschland „das Volk“ seine Macht nicht direkt ausüben. In einem Repräsentativsystem wählen die Bürger Vertreter, die für ihren Willen einstehen sollen und ihm nach dem Prinzip der „Volkssouveränität“ verpflichtet sind. Diese Vertreter müssen aber um gewählt werden zu können erst einer Partei angehören. Diese muss bei Wahlen mindestens 5% der Stimmen bekommen um ins Parlament einziehen zu können. In Deutschland liegt der Fokus darauf die verschiedenen Parteien zu fördern. Diese stellen auch als Oppositionsparteien die größte Kontrolle der Regierung dar. 

Die dritte und häufigste Form der Demokratie ist die Präsidialdemokratie wie sie in beispielsweise Frankreich und den Vereinigten Staaten von Amerika vorhanden ist. Das Besondere an diesem System ist die starke Stellung des Parlamentes und des Präsidenten als Staatsoberhaupt, die sich beide gegenseitig kontrollieren. Die Wahlen finden getrennt statt, was dazu führen kann, dass die Regierung möglicherweise in ihren Handlungsmöglichkeiten eingeschränkt ist, falls die Partei des Präsidenten nicht über die Mehrheit im Parlament verfügt. 

Soviel zur Theorie der Demokratie, aber was bedeutet das praktisch für Bürger, die in Deutschland leben? Wie wird gesichert, dass die Demokratie in ihrem Grundprinzip erhalten bleibt? Klare, voneinander abgrenzende Meinungen zu finden, die in Parteien vertreten sind und die insgesamt das deutsche Meinungsklima widerspiegeln, ist ein schwieriges Unterfangen. Denn auf der einen Seite sollen die Bürger vertreten werden, auf der anderen Seite ist die Frage, was mit extremen Parteien geschehen soll, die sich gegen das Prinzip der Demokratie wenden. Sollen sie verboten werden, obwohl für die Einstellungen mancher Bürger stehen? 

In der Umsetzung des demokratischen Grundgedanken ist somit viel Spielraum für Interpretationen. Die offene Debatte über das System, in dem wir leben wollen, und es nicht als selbstverständliche Gegebenheit zu akzeptieren, ist ein essentieller Bestandteil der Demokratie. Auch kann in dieser Staatsform die Meinung des Volkes nur vertreten werden, wenn sie in den Wahlen auch deutlich gemacht wird. Es kann nur funktionieren, wenn die einzelnen Bürger dieses Recht auch in Anspruch nehmen und wählen gehen. Unsere Aufforderung hiermit: Geht am 24.September ins nächste Wahllokal und tragt dazu bei, dass die Demokratie weiterhin bestehen kann! 

 

Mehr Informationen gibt es unter: https://bundestagswahl-2017.com/