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Präsidentschaft der Hoffnung

Yes We...Did?

Quelle: pixabay

Hoffnungsträger Obama

8 Jahre lang war Barack Obama Präsident der USA. Doch hat er seine Wahlversprechen tatsächlich einhalten können? Ein Rückblick auf seine Amtszeit.

Acht Jahre Obama: vieles hat sich seither getan. Inmitten der ganzen Schlammschlacht um das Weiße Haus, ist der Blick auf das Vergangene beinahe untergegangen. Vor genau acht Jahren entschied Barack Obama die Präsidentschaftswahl für sich und wurde damit zum ersten Afroamerikaner an der Spitze der USA. Große Erwartungen und große Hoffnungen lasteten damals auf seinen Schultern - andererseits hatte Obama in seinem Wahlkampf auch große Versprechen gemacht. Zeit, ein Fazit zu ziehen.

Das Ende des Irak-Kriegs

Schon vor seinem ersten Amtsantritt, sprach sich Obama gegen den Krieg im Irak aus. Das Land war 2003 von US Truppen besetzt worden, nachdem zuvor die irakische Diktatur von Saddam Hussein gestürzt worden war. Das Land wurde danach in drei Besatzungszonen geteilt: eine amerikanische, eine britische und eine polnische. Schon 2008 kündigte Obama einen Abzug aller Truppen bis zum 31. Dezember 2011 an. Mitte Dezember 2011 war es dann tatsächlich so weit: die US Truppen zogen aus dem Irak aus. Nur noch wenige Eliteeinheiten blieben zum Schutz der amerikanischen Botschaft. Ein wahrer Erfolg für Barack Obama.

In dem Krieg waren 1,5 Millionen amerikanische Soldaten im Einsatz. Davon kamen circa 4.500 ums Leben und ungefähr 30.000 wurden verletzt. Die Zahl der zivilen Opfer wird auf 114.000 geschätzt. Nach dem Abzug bezeichnete er das Kriegsende im Irak als historischen Augenblick für die USA und das amerikanische Militär.

Gefangenenlager Guantanamo Bay

Schon im Wahlkampf 2008 hatte Obama versprochen, das Gefangenenlager zu schließen. 2016 ist Guantanamo aber immer noch in Betrieb.
Obama scheiterte dabei bislang vor allem am Widerstand der Republikaner im US-Kongress. Immer wieder verweigerte das Parlament die finanziellen Mittel für die Abwicklung des Lagers und blockierte wegen Sicherheitsbedenken die Verlegung von Guantanamo Häftlingen in US-Gefängnisse. Paul Ryan, der Vorsitzende des Repräsentantenhauses sagte dazu, die Verlegung der Gefangenen in US-Gefängnisse verstoße gegen das Gesetz.

Obamacare

Zuletzt das wohl langwierigste Projekt Obamas Präsidentschaft: die Gesundheitsreform.  Mit dem „Patient Protection and Affordable Care Act“, besser bekannt als „Obamacare“, wurde der Weg für eine tiefgreifende Veränderung geebnet. De facto existiert in den USA kein öffentliches Gesundheitssystem. Die Amerikanische Bevölkerung ist folglich dazu gezwungen ihre Kosten selbst zu tragen. Ob mit privater Krankenversicherung oder vollständig aus eigener Tasche. Die einzelnen Versicherungsgesellschaften sind dabei Teil der freien Marktwirtschaft und somit völlig frei in den Beitragshöhen.

Mit der „Obamacare“ wurden diese Gesellschaften nun rechtlich dazu gezwungen für einkommensschwache Bürger finanzierbare Krankenversicherungspakete anzubieten. Staatliche Finanzzuschüsse für all diejenigen, die selbst für diese „Billigtarife“ nicht aufkommen können, inklusive.

Das mag alles gut klingen, aber es gibt auch einen Haken. Bei einem Großteil derer, die in den Schutz der „Obamacare“ getreten sind handelt es sich um Senioren. Viele kranke und somit kostenverursachende Menschen. Auf der Gegenseite nehmen kaum junge, gesunde Amerikaner das Angebot wahr. Lieber zahlen sie eine Strafpauschale von 325$  jährlich, die für alle Nichtversicherten fällig wird. Von eben jenen gibt es eine ganze Menge, denn über 60 Millionen Amerikaner sind nicht versichert.
Dieses Ungleichgewicht führte bereits 2014, nur ein Jahr nach Inkrafttreten des Gesetzes, dazu, dass ein Großteil der Versicherungen Verluste von fast drei Milliarden Dollar zu verzeichnen hatte. 2015 verdoppelte sich diese Zahl sogar noch. Obama versuchte dem mit staatlichen Subventionen an die Versicherungen entgegenzuwirken, scheiterte aber letztendlich wieder an der mangelnden Zustimmung innerhalb des Kongresses.

Platte des Monats

Conor O'Brien zeigt mit The Art of Pretending to Swim, dass Indie-Folk auch im Jahr 2018 noch spannender klingen kann, als man das von diesem Genre erwartet hätte. Das vierte Album der Villagers vereint, was eigentlich widersprüchlich wirkt: Folk mit R'n'B und Experimentierfreude mit Zugänglichkeit. 

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