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Studierende brechen Verhandlungen ab

Autor(en): Nadescha Vornehm am Dienstag, 28. Juni 2011
Die Studierendenvertretungen aller bayerischen Hochschulen treten aus der AG Mitwirkung aus. VertreterInnen des Ministeriums, der Hochschulen und der Studierenden waren daran beteiligt. Den Abschlussberichts des Ministeriums bezeichnen nun jedoch viele als Augenwischerei. Beim letzten gemeinsamen Treffen der Landes-ASten-Konferenz (LAK) wurde der Austritt beschlossen. Der vorläufige Abschlussbericht des Ministeriums für die AG Mitwirkung hatte das Fass, aus Sicht der Studierenden, zum Überlaufen gebracht. Sie sehen darin eine reine Augenwischerei. Die studentische Mitwirkung betreffend, könnten sie weder aufrichtiges Interesse noch Verhandlungsbereitschaft des Wissenschaftsministeriums und der Hochschulen feststellen. Neue Perspektiven gäbe es damit nicht.
Christian Zwanziger, studentisches Mitglied der AG Mitwirkung und LAK-Sprecher wirft dem Ministerium vor, sich hinter den Hochschulen zu verstecken, während sich diese wiederrum hinter dem Ministerium verstecken würden. "Ein weiterdeligieren und Verantwortung wegschieben ist vor diesem Hintergrund enttäuschend", so Zwanziger.

Die AG Mitwirkung war im Februar 2010 als Reaktion auf die Studentenproteste und Hörsaalbesetzungen im Jahr 2009 errichtet worden. Dabei waren, neben den Studierenden, Vertreter und Vertreterinnen des Ministeriums und der Hochschulen.  In sieben Treffen wurden verschiedene Verbesserungsmöglichkeiten und Forderungen diskutiert. Die Studierenden wollten dabei unter anderem eine paritätische Beteiligung in Hochschulgremien durchsetzen. Daneben forderten sie die Einführung einer verfassten Studierendenschaft, aber auch mehr Transparenz ihnen gegenüber in der Öffentlichkeit.

Der Idee einer verfassten Studierendenschaft, einer zentralen Forderung bei den Hörsaalbesetzungen, wurde bereits im Sommer 2010 die Absage erteilt. Hannah Klein, Sprecherin der LAK, spricht daher auch von einem "Schlag ins Gesicht aller Studierenden", wenn sie die Ergebnisse der AG Mitwirkung beurteilt.

Bayern ist das einzige Land, in dem es keine verfasste Studierendschaft gibt oder eine solche geplant ist.

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